demokratie

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Westliche Scheindemokratie – doch dann kam Wladimir Putin

Der bürgerliche Wunschgedanke nach lupenreiner Demokratie beinhaltet etliche verschiedene Facetten. Einerseits wollen Menschen Freiheit, anderseits jemanden, der sich gegen Hochfinanzen, zum Wohle des Volkes durchsetzt. Aufgrund fehlenden ganzheitlichen Verständnisses für staatliche Zusammenhänge, münden Forderungen jedoch meistens inmitten chaotischer, anarchistischer Gedanken. Doch dann kam Wladimir Putin, seitdem steht die Welt Kopf.

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9. Oktober 2014 // 9 Kommentare

Portugals Sozialisten wählen den neuen Premierminister

In einer nie dagewesenen Primärwahl, bei der nicht nur Parteimitglieder, sondern auch “Sympathisanten” wahlberechtigt waren, haben Portugals Sozialisten den zukünftigen Premierminister gesucht. Generalsekretär António José Seguro wurde dabei vom derzeitigem Bürgermeister von Lissabon, António Costa, herausgefordert, was von Seguro als Verrat gewertet wurde. Costa wiederum sah sich in der Pflicht, Seguro abzulösen, um die vielen enttäuschten Wähler, die in der PS nur die Fortsetzung der alten, menschenfeindlichen Politik sehen, wieder zu gewinnen.

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30. September 2014 // 0 Kommentare

Bundespolitik: Meineid für die Deutschen und Vertrag für die USA

Was läuft in diesem Land eigentlich noch in normalen Bahnen? Viele von uns werden das Gefühl nicht los, dass hinter den Kulissen eine gänzlich andere Politik abläuft, eine Politik die sich unserer Wahrnehmung entzieht und auf die wir keinen Einfluss ausüben können. Die übergroße Mehrheit der Bevölkerung jedoch ist nach wie vor davon überzeugt, dass wir in einem demokratischen Staat leben, der uns die Möglichkeit bietet, durch Wahlen Einfluss auf das Geschehen zu nehmen.

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11. September 2014 // 7 Kommentare

Gaucks verschrobene Wahrnehmung

Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck möchte, daß deutsche Soldaten mehr zum Frieden in der Welt beitragen, so der Bericht bei n-tv. Naja, Frieden hat er jetzt nicht wirklich gesagt, sondern er sprach von internationalen militärischen Einsätzen.

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15. Juni 2014 // 16 Kommentare

Feuerteufel und willige „Huren“ im demokratischen Gewand

Mal ganz ehrlich, wer kann es noch ertragen, diese ganzen faktischen, manipulativen Herrschaftsinformationsfluten? Sämtliche wertvollen Erkenntnisse, die Mensch benötigt, um etwas zu verändern, liegen offen vor ihm und dennoch herrscht ängstliche Ignoranz. Für Aufklärer geradezu ermüdend, solche Szenarien, denn man fragt sich mitunter: Was muss noch alles passieren, bevor Millionen Bürger gleichzeitig auferstehen?

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9. Juni 2014 // 0 Kommentare

Europawahl 2014: Hetzkampagne der Antidemokraten

Zerstörte Wahlplakate, Medienhetze, Gegendemonstrationen der Antifa, radikale Attacken gegen den Bundesvorsitzenden: Solche Aktionen, die einst gegen rechte Parteien durchgeführt, treffen nunmehr die Alternative für Deutschland, kurz AfD. Sogar im kleinen beschaulichen Maintal, Nähe Frankfurt Main, wurden Augenzeugenberichten zur Folge, etliche Europawahlplakate jener Partei beschädigt.

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24. Mai 2014 // 17 Kommentare

Hinter verschlossenen Türen: Wenn Jungs Kriege planen

Modelle haben so etwas herrlich Realistisches an sich, nur daß sie halt ein wenig kleiner sind als die Originale. Das gilt genauso für Faller Häuser wie für die teure unerschwingliche Märklin-Eisenbahn, die ein normalverdienender Arbeiter oder Angestellter, von einem Niedriglohnempfänger mal ganz zu schweigen, sich sowieso nicht leisten kann.

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25. April 2014 // 1 Kommentar

Venetien-Referendum durchaus Vorbildfunktion

Das venezianische Unabhängigkeitsreferendum mag zwar juristisch keine Verbindlichkeit besitzen, dennoch darf man die politische Sprengkraft des Plebiszits nicht unterschätzen. Der Erfolg der überparteilichen Initiative sollte zum Anlass genommen werden, dies auch in anderen Regionen durchzuführen.

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22. März 2014 // 2 Kommentare

Ukraine: Zerreißprobe auf hohem Niveau

Quo vadis Ukrania? Naja, klingt vielleicht für westliche Verhältnisse ziemlich dramatisch, aber der Ukraine stehen einige Tage, wenn nicht Wochen der Ungewißheit bevor. Nicht, daß die letzten Tage besser gewesen wären, aber jetzt, nachdem Janukowytsch vorläufig aus dem Rennen zu sein scheint bzw. erst einmal völlig von der Bildfläche verschwunden ist, wähnen sich die Oppositionellen bereits an der Macht.

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25. Februar 2014 // 2 Kommentare

Ukraine-Unruhen: Die fragwürdige Rolle der Swoboda-Partei

Seltsame Seilschaften entwickeln sich offenbar unter der Flagge des „Freiheitskampfes“ in der Ukraine. Wie bereits in vorherigen Berichten erwähnt, geht es in der Ukraine nicht wirklich um die Freiheit des Volkes und daß Vitali Klitschko lediglich eine Strohpuppe der EU ist.

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24. Februar 2014 // 4 Kommentare

Münchner Sicherheitskonferenz: Debatten ohne Mitspracherecht

Wie ja nun allgemein bekannt, findet in München die jährliche „Sicherheitskonferenz“ statt. Naja, Sicherheit? So wie es sich in den Medien liest, bekommt man eher den Eindruck, dass sie dort über ihre höchst eigenen Expansionsstrategien debattieren. Dabei scheuen sie sich nicht, sich ganz offen und unumwunden in die inneren Angelegenheiten der jeweiligen Staaten einzumischen bzw. die dortgen Regierungen unter Druck zu setzen. Eigentlich hat man sogar eher den Eindruck, dass die Länder, um die es dort geht, so gar kein Mitspracherecht zu haben scheinen.

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2. Februar 2014 // 1 Kommentar

1984 vs. 2014: der lange Weg der Zerstörung der Gesellschaft

Bekannterweise schrieb George Orwell 1948 den Roman "1984". In seinem Buch brachte er die Erfahrungen, die er als sozialistischer Freiheitskämpfer gemacht hatte ein. Sein Kampf galt größtenteils dem Faschismus in Spanien, woran er auch physisch teilnahm. Er träumte von einem "demokratischen Sozialismus". Die Form von Sozialismus wie später der Sozialdemokratie zugeschrieben wurde. Er musste sich aber eingestehen, dass der Kommunismus den Sozialismusgedanken zu missbrauchen begann, denn dieser mutierte langsam aber stetig im Osten Europas zum Scheusal und stand dem Faschismus um nichts nach.

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2. Januar 2014 // 6 Kommentare

SPD für GroKo – kein Fest für die Demokratie

Fernsehen, Rundfunk und Presse lassen die Sektkorken knallen. Wie nach Wahlen üblich sind Zahlenspielchen Trumpf. Da hat keiner Hemmungen, die Widersprüche zu nennen und die Zahlen zu schönen. Die „taz“ macht sogar die Ergebnisse bekannt und rechnet mit ihnen herum, ohne die absolute Zahl der positiven Voten für den Kreis Gabriel überhaupt zu nennen. Das Volk soll sich nur von den hohen Prozentzahlen derjenigen beeindrucken lassen, die von denen, die sich beteiligt haben, auch mit „Ja“ gestimmt haben: 75 Prozent!

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16. Dezember 2013 // 3 Kommentare

Volksentscheide – jetzt oder nie

Es wäre geradezu amüsant, wenn es nicht so traurig sein würde, sich den Text des Artikels 20, Absatz zwei des Grundgesetzes zu Gemüte zu führen: (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

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14. November 2013 // 5 Kommentare

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